AGB / Widerruf Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 01. März 2015 § 1 Allgemeines Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vom jeweiligen Besteller an EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler (nachfolgend Videos-to-DVD) erteilten Überspielungs- und Kopieraufträge. Sie finden auch für alle künftigen Geschäfte mit Videos-to-DVD Anwendung. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit wir diesen schriftlich zugestimmt haben, ansonsten wird Ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Wir behalten uns vor, einen Auftrag wegen des Inhaltes oder der technischen Form zurückzuweisen. Vereinbarte Termine werden nach Möglichkeit eingehalten. Eventuelle Ansprüche, auch Dritter, die durch eine Terminverzögerung entstehen, können nicht geltend gemacht werden. § 2 Haftung Der Auftraggeber ist verpflichtet, das an uns zur Bearbeitung übergebene Film- oder Bandmaterial gegen Beschädigung und Verlust ausreichend zu versichern. Für Schäden oder Verlust auf dem Transportweg zu uns, wird keine Haftung übernommen. Videos-to-DVD garantiert höchste Sorgfalt im Umgang mit dem anvertrauten Film- oder Bandmaterial, übernimmt jedoch keine Haftung dafür. Dies bezieht sich auch auf Schäden oder Verlust während des Versands. Einige wenige DVD-Player sind aus technischen Gründen nicht in der Lage, gebrannte DVDs abzuspielen. Videos-to-DVD geht davon aus, dass sich Auftraggeber über die Abspielmöglichkeiten ihrer Geräte vor Auftragsvergabe informiert haben. Standardmäßig werden DVD-R Rohlinge verwendet. Wenn der Auftraggeber DVD+R Rohlinge benötigt, muß er dies rechtzeitig mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet die gelieferte Ware innerhalb von 10 Kalendertagen zu prüfen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt. § 3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt Versand nur gegen Vorauszahlung, Selbstabholung nur gegen Barzahlung. Bei. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Videos-to-DVD. § 4 Widerrufsbelehrung Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). § 4.1 Widerrufsbelehrung für Digitalisierungsaufträge Der Verbraucher kann seinen Auftrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss, gem. § 355 Abs. 2 BGB n.F. und beträgt 14 Tage. Die Widerrufsfrist beginnt erst dann, wenn der Verbraucher über sein Widerrufsrecht unterrichtet wurde und die gesetzlichen Informationspflichten vollständig erfüllt sind. Das ist der Fall, wenn der Verbraucher die Auftragsbestätigung, die ABGs und die Widerrufsbelehrung z.B. per E-Mail, übermittelt bekommt. Da die Digitalisierung nach kundenspezifischen Vorgaben und persönlichen Inhalten erstellt wird, kann gemäß Fernabsatzgesetz § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht nach Materialeingang bei EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler nicht mehr eingeräumt werden, da der Auftrag direkt in die Bearbeitung gegeben wird. Über den Materialeingang erhält der Verbraucher eine Eingangsbestätigung per E-Mail oder wird alternativ telefonisch über den Eingang seines Materials informiert. Dies gilt auch für die Bestellung von Zusatzkopien auf DVD, da diese Datenträger nur in Verbindung mit einem Digitalisierungsauftrag verkauft werden und kundenspezifische Daten enthalten. Mit Eingang des beauftragten zu digitalisierenden Materials bei EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler vor Ablauf der Widerspruchsfrist von 14 Tagen nach Auftragsbestätigung stimmt der Kunde ausdrücklich zu und verlangt gleichzeitig von EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler, dass mit der beauftragten Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen begonnen werden soll. Der Kunde ist darüber informiert und stimmt ausdrücklich zu, dass das Widerrufsrecht mit dem Beginn der Auftragsbearbeitung oder bei vollständiger Erfüllung des Vertrages gem. §357 Absatz 8 BGB n.F. erlischt. § 4.2 Ausübung des Widerrufsrechtes: Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler in Ludwigsburg, mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. ein Postbrief, Fax oder Email über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihren Widerruf richten Sie bitte an: EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler Blumenstr. 59 71706 Markgröningen GERMANY E-Mail: info@videos-to-dvd.de Tel: 07145 9919799 Für den Widerruf Ihres Auftrags können Sie das Widerrufsformular auf www.videos-to-dvd.de downloaden, ausdrucken und uns ausgefüllt und unterschrieben zusenden. Der Eingang Ihres Widerrufs bei uns wird Ihnen schriftlich quittiert. Sie erhalten umgehend eine Eingangsbestätigung per Email. § 4.3 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. § 4.4 Vorzeitiges Erlöschen Ihres Widerrufrechtes Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch teilweise oder vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. § 5 Datenschutz, Datensicherung Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden von Videos-to-DVD vertraulich behandelt. Dem Besteller steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Videos-to-DVD verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die überspielten Daten bleiben bis zur Mitteilung des Kunden über den Paketeingang gespeichert. Erfolgt keine Mitteilung, werden die Daten nach 10 Tagen gelöscht. § 6 Urheberrechte, Strafrecht Für die Inhalte des übertragenen Filmmaterials zeigt sich der Besteller allein verantwortlich. Bei allen Videos-to-DVD übertragenen Arbeiten sowie der Archivierung von Filmmaterial werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Bestellers vorausgesetzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte des übertragenen Filmmaterials nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Sollten Videos-to-DVD Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird Videos-to-DVD unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten. § 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Videos-to-DVD. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Hat der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Ludwigsburg als Gerichtsstand vereinbart. § 8 Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung Diese Widerrufsbelehrung ist Bestandteil der AGBs von EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler: §4 Widerrufsbelehrung Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). §4.1 Widerrufsbelehrung für Digitalisierungsaufträge Der Verbraucher kann seinen Auftrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss, gem. § 355 Abs. 2 BGB n.F. und beträgt 14 Tage. Die Widerrufsfrist beginnt erst dann, wenn der Verbraucher über sein Widerrufsrecht unterrichtet wurde und die gesetzlichen Informationspflichten vollständig erfüllt sind. Das ist der Fall, wenn der Verbraucher die Auftragsbestätigung, die ABGs und die Widerrufsbelehrung z.B. per E-Mail, übermittelt bekommt. Da die Digitalisierung nach kundenspezifischen Vorgaben und persönlichen Inhalten erstellt wird, kann gemäß Fernabsatzgesetz § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht nach Materialeingang bei EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler nicht mehr eingeräumt werden, da der Auftrag direkt in die Bearbeitung gegeben wird. Über den Materialeingang erhält der Verbraucher eine Eingangsbestätigung per E-Mail oder wird alternativ telefonisch über den Eingang seines Materials informiert. Dies gilt auch für die Bestellung von Zusatzkopien auf DVD, da diese Datenträger nur in Verbindung mit einem Digitalisierungsauftrag verkauft werden und kundenspezifische Daten enthalten. Mit Eingang des beauftragten zu digitalisierenden Materials bei EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler vor Ablauf der Widerspruchsfrist von 14 Tagen nach Auftragsbestätigung stimmt der Kunde ausdrücklich zu und verlangt gleichzeitig von EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler, dass mit der beauftragten Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen begonnen werden soll. Der Kunde ist darüber informiert und stimmt ausdrücklich zu, dass das Widerrufsrecht mit dem Beginn der Auftragsbearbeitung oder bei vollständiger Erfüllung des Vertrages gem. §357 Absatz 8 BGB n.F. erlischt. §4.2 Ausübung des Widerrufsrechtes: Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler in Ludwigsburg, mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. ein Postbrief, Fax oder Email über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihren Widerruf richten Sie bitte an: EDV-Dienstleistungen Reiner Hensler Blumenstr. 59 71706 Markgröningen GERMANY E-Mail: info@videos-to-dvd.de Tel: 07145 9919799 Für den Widerruf Ihres Auftrags können Sie das Widerrufsformular auf www.videos-to-dvd.de downloaden, ausdrucken und uns ausgefüllt und unterschrieben zusenden. Der Eingang Ihres Widerrufs bei uns wird Ihnen schriftlich quittiert. Sie erhalten umgehend eine Eingangsbestätigung per Email. §4.3 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. §4.4 Vorzeitiges Erlöschen Ihres Widerrufrechtes Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch teilweise oder vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Stand: 01.03.2015